Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen

In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen. Hintergrund Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...

Termin für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017

Die Prüfungstermine für die Abschlussprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die schriftliche Prüfung für das gesamte Bundesgebiet am 03./ 04. Mai 2017 statt. Die mündliche...

Leitfaden zur „Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten“

Die Patentanwaltskammer den Leitfaden für die Ausbildung von Patentanwaltsfachangestellten in einer komplett überarbeiteten Auflage neu herausgegeben. Darin werden besonders die novellierte ReNoPat-Ausbildungsverordnung und die...

Aus DPMAdirekt wird DPMAdirektPro

m Laufe des Jahres 2017 ergänzt das DPMA sein elektronisches Serviceangebot durch die neue Benutzeroberfläche DPMAdirektPro, die zukünftig ein vollständig elektronisches Arbeiten auf Seiten...

Termin für die Zwischenprüfung für Patentanwaltsfachangestellte 2017

Die Prüfungstermine für die Zwischenprüfung für Patentanwaltsfachangestellte wurden herausgegeben. Demnach findet die Zwischenprüfung für das gesamte Bundesgebiet am 20. September 2017 um 14 Uhr statt.

Erleichterter Eintritt in EP-Phase?

Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200  und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...

Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft

Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist? Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software

In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss...

Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...