Neuer Meilenstein im Einspruchsbeschwerdeverfahren | BGH Ventileinrichtung

Der BGH hat mit dieser Entscheidung wichtige Regeln für das Einspruchsbeschwerdeverfahren vor den Senaten des BPatG und den Prüfungsumfang aufgestellt: 1. Das Patentgericht ist nicht...

Aussetzungsmaßstab Gebrauchsmuster

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, welcher Maßstab für die Aussetzung eines Gebrauchsmusterverletzungsverfahrens gilt. Zum Urteil OLG Düsseldorf, I-W 30-18, Beschluss vom 11.06.2018 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen §...

BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels. Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...

Offenbarung als Rechtsfrage? | BPatG Bioreaktor

Der 4. Senat des BPatG hatte sich in einem Nichtigkeitsverfahren im Rahmen des Aspekts einer unzulässigen Erweiterung des geänderten Patentanspruchs mit der in nationaler...

Messwerte: Der Fachmann muss wissen, nach welchem Standard er messen soll

Zum Urteil LG Düsseldorf, 4b O 40/16, 06.10.2016 Relevante Rechtsnormen §§ 935, 940 ZPO Sachverhalt In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Sachverhalt nahm die Verfügungsklägerin die Verfügungsbeklagte wegen der Verletzung...

Recht auf Selbstbeschränkung bei Teilnichtigkeitsklage massiv eingeschränkt | BGH Ankopplungssystem

Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...

Unteransprüche als neues Verteidigungsmittel im Nichtigkeitsberufungsverfahren | BGH Telekommunikationsverbindung

Lesen Sie dazu den Beitrag “Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH Photokatalytische Titandioxidschicht” von Rainer Engels. Parallel zur der Entscheidung Photokatalytische...

Weichenstellung durch qualifizierten Hinweis im Nichtigkeitsverfahren | BGH Fahrzeugscheibe II

Die hilfsweise Verteidigung des Streitpatents mit geänderten Ansprüchen in der Berufungsinstanz kann als sachdienlich anzusehen sein, wenn das Patentgericht den Beklagten erst in der...

Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH...

Lesen Sie dazu den Beitrag “Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt | BGH Datengenerator” von Rainer Engels. Anknüpfend an die Grundsätze...

Keine Korrektur unterlassener Präklusion erster Instanz im Nichtigkeitsberufungsverfahren | BGH Einspritzventil

1. Angriffs- oder Verteidigungsmittel, eine Klageänderung oder eine Verteidigung mit beschränkten Patentansprüchen, die das Patentgericht nicht nach § 83 Abs. 4 PatG zurückgewiesen hat,...