Patent

Die Entscheidung des LG Mannheim zur nunmehr „grundsätzlich“ möglichen verspäteten Nachholung von „FRAND-Verfahrensobliegenheiten“ des SEP-Patentinhabers ist eine Annäherung an die Düsseldorfer Praxis. Diese betont,...

Autor des heutigen Beitrags ist Dr. jur. Friedrich Albrecht, Richter am BPatG in München. Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives",...

Die marktbeherrschende Antragstellerin ist Inhaberin eines standardessentiellen Patents und hat sich gegenüber der Standardisierungsorganisation dazu verpflichtet, jedem Dritten eine Lizenz zu FRAND-Bedingungen zu gewähren. Zum...

Aus einer höchstrichterlichen Rechtsprechung hat der Verfügungskläger eigenverantwortlich die notwendigen rechtlichen Schlüsse und die Konsequenzen für seine Rechtsverfolgung zu ziehen; ansonsten verliert er...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...

Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...

Der vorliegende Fall und Streit um die Vermarktung eines Kombinationsarzneimittels und Blockbuster Aids-Präparats hat nicht nur große wirtschaftliche Bedeutung, sondern beschäftigt auch europaweit angerufenen...

Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...

Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...