Grenzen der Offenbarung durch Bezugnahme

Nicht selten stellt sich die Frage, welchen Offenbarungsgehalt Bezugnahmen in Schriften hinsichtlich der in Bezug genommenen Information haben, so auf Vorveröffentlichungen, DIN-Normen, insbesondere ob...

Zigarettenpapier

 Gewinnen Sie heute C-Book Chandler/ Meinders Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen. Zur Entscheidung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen Art. 69 EPÜ,...

Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...

Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...

Zum Verhältnis von Schutz durch das Grundpatent und konkreter Offenbarung bei...

Autor des heutigen Beitrags ist Christoph Brückner, Patentanwalt in München und Autor des Buches "Ergänzende Schutzzertifikate Supplementary Protection Certificates". Um das Erfordernis von Artikel 3...

Blutdrucksenker

Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen

Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...

Trotz Auskunftserteilung keine Hauptsache-Erledigung

Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...

Zwangslizenzersuchen als Verteidigungsmittel gegen den Verletzungsvorwurf – Raltegravir

Im jüngsten der eher seltenen Zwangslizenzfälle, bei denen die Antragstellerin ihr Begehren auch per einstweiligem Rechtsschutz nach § 85 I PatG verfolgt, weist der...

Anrechnungsregel bei unzureichender Beschwerdegebühr nach PatKostG | BGH Mehrschichtlager

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...