Keine Täuschungsgefahr für Marke bei unzutreffendem Hinweis auf kommunales Versorgungsunternehmen |...

Der BGH hatte sich mit dem Schutzhindernis der Täuschungsgefahr nach § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG in dem besonderen Fall zu beschäftigen, dass...

Löschung von 3D-Marken aufgehoben: Quadratische Lebensmittel und Verpackungen schutzfähig

Der Bundesgerichtshof hat vier Beschlüsse des Bundespatentgerichts aufgehoben, in denen die Löschung verkehrsdurchgesetzter dreidimensionaler Marken für Traubenzucker und für die Verpackung von Tafelschokolade angeordnet...

Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...

Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...

„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen

Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen. Zum Urteil BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...

Schlängelt sich ein Schokoladenstäbchen durch die Senate…

Dieser Beitrag ist Teil der Serie "One Decision - Two Perspectives", bei der eine Entscheidung von zwei verschiedenen Autoren aufgearbeitet wird. Lesen Sie dazu auch...

Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III

Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....

BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....

#Das darf er nicht!

Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist. Zur Entscheidung BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 Relevante...

Standbeutel nicht markenfähig – weitere 3D Marke gelöscht

Die streitgegenständliche Marke in Form eines Standbeutels als Verpackung für Getränke war 1996 beim DPMA unter der Nummer 395 08 178 eingetragen worden. Im...

Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“

In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...