Amtsblatt EPA
Erleichterter Eintritt in EP-Phase?
Das EPA hat in einer Mitteilung bekanntgegeben, dass das Formblatt EPA/EPO/OEB 1200 und das dazugehörige Merkblatt für den Eintritt in die Europäische Phase erneuert...
EPA
Annahmestellen des EPA
In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss setzt...
EPA
Doch Fristverlängerung beim EPA am 31.10.2017
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hatte mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern und...
Europäische Eignungsprüfung
EQE Seminar
EQE Seminar
Informationen zum Download
Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...
Erfinderische Tätigkeit
Anspruch schön und gut – aber was sagt die Beschreibung dazu?
In T 1658/12 hat die Beschwerdekammer erneut darauf hingewiesen, dass stets darauf abzustellen ist, was der Fachmann einem Dokument als Ganzes entnimmt. Bei spezifischen Merkmalskombinationen, die...
Rechtsprechung EPA
Patentliteratur als allgemeines Fachwissen
Mit der Entscheidung T1540/14 vom 15. Februar 2017 präzisiert die Beschwerdekammer die Erfordernisse, unter denen Patentliteratur als Nachweis für das allgemeine Fachwissen herangezogen werden kann.
Relevante Rechtsnorm
Art.56...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
Rechtsprechung EPA
Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...
Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...
PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
Rechtsprechung EPA
Der Schein trügt – Was ist, wenn der Anmelder jahrelang nur...
Auch wenn das EPA der Anmelderin lange Zeit einen Rechtsverlust nicht mitteilt, diesen auch nicht in das europäische Patentregister einträgt und zugleich die Zahlungen...