Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software

In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss...

Der Schein trügt – Was ist, wenn der Anmelder jahrelang nur...

Auch wenn das EPA der Anmelderin lange Zeit einen Rechtsverlust nicht mitteilt, diesen auch nicht in das europäische Patentregister einträgt und zugleich die Zahlungen...

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...

Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...

Augen zu und durch?

Das EPA hat zum 1. August 2017 einen Leitfaden zum Einheitspatent in der 1. Auflage herausgegeben. Externer Link Leitfaden zum Einheitspatent, 1. Auflage Hintergrund Mit der Schaffung des...

Doch Fristverlängerung beim EPA am 31.10.2017

Externer Link Mitteilung des EPA Das EPA hatte mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern und...

Reformationstag ist kein Schließtag beim EPA

Externer Link Mitteilung des EPA Das EPA hat heute mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern...

Anspruch schön und gut – aber was sagt die Beschreibung dazu?

In T 1658/12 hat die Beschwerdekammer erneut darauf hingewiesen, dass stets darauf abzustellen ist, was der Fachmann einem Dokument als Ganzes entnimmt. Bei spezifischen Merkmalskombinationen, die...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...