Europäische Eignungsprüfung
Urban Legends rund um die EQE
GGIP -
0
In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...
Rechtsprechung EPA
Zulässigkeit und Würdigung verspäteten Vorbringens
In der Entscheidung T 898/13 vom 3. Februar 2017 hatte sich die Beschwerdekammer gleich zweimal mit der Zulässigkeit verspätet eingereichter Entgegenhaltungen zu beschäftigen –...
Rechtsprechung EPA
Alle Arbeit war letztlich vergebens
In der Entscheidung T 1846/11 wurde erst im Beschwerdeverfahren festgestellt, dass ein Rechtsanwalt keinen wirksamen Nachweis über seine Bestellung erbracht hatte. Da er den...
PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...
Rechtsprechung EPA
Technische Daten in der Anmeldung sind das A und O |...
Es ist nicht zulässig, eine generische Formel - die Millionen von Verbindungen abdeckt – lediglich anzugeben, vage eine "Aktivität" dieser Verbindungen aufzuzeigen und es...
WIPO
Änderung der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO
In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...
Europäische Eignungsprüfung
Reformationstag ist kein Schließtag beim EPA
Externer Link
Mitteilung des EPA
Das EPA hat heute mitgeteilt, dass Dienstag, der 31. Oktober 2017 (Reformationstag) kein Schließtag i.S.v. R.134(2) EPÜ ist (obwohl in Bayern...
Gebührenzahlung
Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen
In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen.
Hintergrund
Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...
UPC
Augen zu und durch?
Das EPA hat zum 1. August 2017 einen Leitfaden zum Einheitspatent in der 1. Auflage herausgegeben.
Externer Link
Leitfaden zum Einheitspatent, 1. Auflage
Hintergrund
Mit der Schaffung des...
EPA
Annahmestellen des EPA
In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert.
Achtung, dieser Beschluss setzt...