München

Hier finden Sie Beiträge zu allen Rechtsstreitigkeiten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, dem unlauteren Wettbewerb und dem Kartellrecht am Gerichtsstand München. Dabei werden sowohl die Entscheidungen des Landgerichts als auch des Oberlandesgerichts berücksichtigt.

Veranlassung zur Erhebung der Nichtigkeitsklage bei parallelem Verletzungsstreit auch ohne Verzichtsaufforderung...

Der 4. Senat des BPatG hatte die Kostenfrage des § 93 ZPO in einem Fall zu entscheiden, in dem vor Erhebung der uneingeschränkt erhobenen...

Anforderungen an den Rechtsbestand eines mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Verfügungszertifikats bei...

Der vorliegende Fall und Streit um die Vermarktung eines Kombinationsarzneimittels und Blockbuster Aids-Präparats hat nicht nur große wirtschaftliche Bedeutung, sondern beschäftigt auch europaweit angerufenen...

Standbeutel nicht markenfähig – weitere 3D Marke gelöscht

Die streitgegenständliche Marke in Form eines Standbeutels als Verpackung für Getränke war 1996 beim DPMA unter der Nummer 395 08 178 eingetragen worden. Im...

#Das darf er nicht!

Die Wortfolge „#darferdas?“ für Bekleidung ist nicht unterscheidungkräftig, weil sie eine bloße# „#Botschaft nach außen“ ist. Zur Entscheidung BPatG Beschl. v. 03.05.2017, 27 W (pat) 551/16 Relevante...

„Friends“ ist Herkunftshinweis für Immobilienwesen

Die Entscheidung behandelt und bejaht die Unterscheidungskraft des Wortes „Friends“ für diverse Dienstleistungen der Klasse 36 aus dem Immobilienwesen. Zum Urteil BPatG Besch. v. 31.05.2017, 25...

Offenbarung als Rechtsfrage? | BPatG Bioreaktor

Der 4. Senat des BPatG hatte sich in einem Nichtigkeitsverfahren im Rahmen des Aspekts einer unzulässigen Erweiterung des geänderten Patentanspruchs mit der in nationaler...

Keine Verknüpfung der Antragslage im dualen System? | BPatG Intrakardiale Pumpvorrichtung

Das PatG hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit der Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren durch seine eigenen Erklärungen und Anträge gebunden wird und ob...

Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Verfahren zum Prüfen von Reifen

Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenzziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...

Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Fixationssystem

Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...

Pippi Langstrumpf als betrieblicher Herkunftshinweis

Die vorliegende Entscheidung befasst sich mit der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter (historischer oder fiktiver) Personen und der Frage, ob derartige Namen für die angesprochenen...