Europäische Eignungsprüfung

Dieser Blog soll euch eine Plattform zum Austausch zur Europäischen Eignungsprüfung geben. Es können die Prüfungen der einzelnen Jahre, Musterlösungen sowie die Prüfberichte des Europäischen Patentamtes diskutiert werden. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und Kommentieren.

B-Teil 2019

Hier gibt es den B -Teil der EQE 2019 zum Download: DE/ EN/ FR. Wie waren Eure Eindrücke zum B - Teil 2019? Möchtest Du Deine Lösung für die...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Vorprüfung 2017

 Hier könnt ihr die Vorprüfung 2017 in der jeweiligen Amtssprache downloaden: DE/ EN/ FR. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem...

Prüfungstermine der EQE 2018

Das EPA hat in seiner Märzausgabe des Amtsblattes (ABl. EPA 2017, A23) die Prüfungstermine sowie die Fristen zur Anmeldung für die Vor- und Hauptprüfung...

Ergebnisse der Hauptprüfung 2018

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Hauptprüfung 2018 veröffentlicht. Eine Analyse der Ergebnisse gibt es hier. Wir gratulieren in jedem Fall allen, die die EQE 2018 bestanden...

Daily D Questions – die Zweite

Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...

Doppelpack – Woche 7 und 8

Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen. Montag - Frage 31 (a) Ein Anmelden...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...