Wusstest Du, dass...
Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat
GGIP -
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Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft".
Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat.
Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...
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Daily D Questions – die Zweite
Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...
Sachverständiger
Anforderungen an den Sachverständigen
Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....
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Time limit Questions des EPA
Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...
PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
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Doppelpack – Woche 7 und 8
Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen.
Montag - Frage 31
(a) Ein Anmelden...
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Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft
Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...
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Schwerpunkt Patentierbarkeit
Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf der Patentierbarkeit und dabei insbesondere auf der Einschätzung der erfinderischen Tätigkeit verschiedener...
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Einreichen und Recherche
... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten.
Montag - Frage 26
Es waren verschiedene Fälle gegeben....
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Woche 5
Es folgt eine kurze Zusammenfassung der Fragen der letzten Woche, wie gewohnt mit den Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT".
Montag - Frage...