Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Wieder eine Woche Daily D Questions geschafft

Und wieder ist eine Woche um. Diese Woche lag der Schwerpunkt der Daily D Questions des EPA auf Fragen zur Priorität. Wir konnten alle...

Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft

Wusstest Du, dass die Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (PVÜ) ein supranationales Abkommen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist? Die Pariser Verbandsübereinkunft trat...

Wusstest Du, dass… – PCT Vertragsstaaten

Wusstest Du, dass es derzeit 152 PCT - Vertragsstaaten gibt? Nachdem in den Jahren 2014 und 2015 keine neuen Vertragsstaaten zum PCT hinzugekommen sind, sind...

Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat

Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft". Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat. Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...

Hello (Patent-)World!

Wir freuen uns, auch Dich hier auf GG-IP, DER neuen Plattform zum Austausch für Prüfungsteilnehmer der Europäischen Eignungsprüfer, von vielen von Euch kurz -...

PCT – Fragen in Woche 10

  Mit reichlich Verspätung kommen hier nun unsere Antworten mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" für die Fragen zum PCT aus Woche...

Woche 9 – Daily D Questions

Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT. Montag...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...