WIPO
Jordanien ist PCT Vertragsstaat
GGIP -
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Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...
Europäische Eignungsprüfung
EQE Seminar
EQE Seminar
Informationen zum Download
Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...
PPH
Weiterer Ausbau des PPH Systems
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...
PPH
Verfahrensbeschleunigung durch PPH
Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.
Hintergrund
Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...
Wusstest Du, dass...
Afghanistan ist PVÜ Mitgliedsstaat
Lies dazu auch den Betrag "Wusstest Du, dass… – Pariser Verbandsübereinkunft".
Ab heute ist Afghanistan der 177. PVÜ-Mitgliedsstaat.
Eine Liste der aktuellen Mitgliedsstaaten ist bei der...
Lernen für die EQE
Woche 9 – Daily D Questions
Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT.
Montag...
Amtsblatt EPA
Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...
Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen.
Hintergrund
Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...
Lernen für die EQE
Time limit Questions des EPA
Die überarbeiteten Time Limit Questions des EPA sind ab sofort wieder online verfügbar und eigenen sich sehr gut zum Üben in Vorbereitung auf die Europäische Eignungsprüfung. Wir...
Lernen für die EQE
PCT – Fragen in Woche 10
Mit reichlich Verspätung kommen hier nun unsere Antworten mit Verweisen in das Buch "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT" für die Fragen zum PCT aus Woche...
Lernen für die EQE
Einreichen und Recherche
... waren die Themen der Daily D Question der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen unserer Antworten.
Montag - Frage 26
Es waren verschiedene Fälle gegeben....