Europäische Eignungsprüfung

Dieser Blog soll euch eine Plattform zum Austausch zur Europäischen Eignungsprüfung geben. Es können die Prüfungen der einzelnen Jahre, Musterlösungen sowie die Prüfberichte des Europäischen Patentamtes diskutiert werden. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und Kommentieren.

EPA verlängert Anmeldefrist für EQE 2018

Das EPA hat heute auf seiner Webseite bekannt gegeben, dass die Anmeldefrist für die Europäische Eignungsprüfung auf den 12. September 2017 verlängert wird. Ursprünglich konnten sich...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Wichtige Neuerung bei der EQE

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Woche 9 – Daily D Questions

Es folgt eine Zusammenfassung unserer Antworten zur Woche 9 der Daily D Questions des EPA mit Hinweisen in das Buch Verfahrenspraxis EPÜ und PCT. Montag...

Vorprüfung 2018

Hier könnt ihr die EQE Vorprüfung 2018 downloaden: DE. Unsere Lösungen zum Teil 1 - Rechtsfragen sind die Folgenden. Außerdem haben wir die Quellen in...

Daily D Questions – die Zweite

Schon ist wieder eine Woche rum und wir präsentieren euch unsere Lösung zu den Daily D Questions des EPA von der Woche von 10.10.2016...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

Hello (Patent-)World!

Wir freuen uns, auch Dich hier auf GG-IP, DER neuen Plattform zum Austausch für Prüfungsteilnehmer der Europäischen Eignungsprüfer, von vielen von Euch kurz -...

Doppelpack – Woche 7 und 8

Heute gibt es unsere geballten Antworten zu den Daily D Questions der vorletzten beiden Woche. Viel Spaß beim Lesen. Montag - Frage 31 (a) Ein Anmelden...