Europäische Eignungsprüfung

Dieser Blog soll euch eine Plattform zum Austausch zur Europäischen Eignungsprüfung geben. Es können die Prüfungen der einzelnen Jahre, Musterlösungen sowie die Prüfberichte des Europäischen Patentamtes diskutiert werden. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und Kommentieren.

Urban Legends rund um die EQE

In diesem Artikel wollen wir mit einigen „Urban Legends“ rund um die EQE aufräumen. In Diskussionen mit anderen Prüfungsteilnehmern oder solchen, die es noch...

Verfahrenpraxis EPÜ und PCT – Kommentare & Hinweise

Endlich ist die zweite, überarbeitete Auflage von „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ erscheinen, die von einigen schon sehnlichst erwartet wurde. In jedem Werk können sich Fehler einschleichen...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Wichtige Neuerung bei der EQE

Das EPA hat in einer Mitteilung (ABl. 2017, A88) über die Änderungen der Regeln 2, 22 und 27 der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften über...

Weiterer Ausbau des PPH Systems

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel "Verfahrensbeschleunigung durch PPH"...

EPA verlängert Anmeldefrist für EQE 2018

Das EPA hat heute auf seiner Webseite bekannt gegeben, dass die Anmeldefrist für die Europäische Eignungsprüfung auf den 12. September 2017 verlängert wird. Ursprünglich konnten sich...

Verfahrensbeschleunigung durch PPH

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden. Hintergrund Das Pilotprogramm „PPH“ soll eine beschleunigte Bearbeitung von Anmeldungen, zu denen...

Anforderungen an den Sachverständigen

Das EPA hat mit einem Beschluss des Präsidenten vom 10. Juli 2017 Anforderungen und Verpflichtungen für nach Regel 32 EPÜ benannte Sachverständige definiert (ABl....

Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ: Neue Sachverständigenlösung

Mit Wirkung zum 01. Oktober 2017 hat der Verwaltungsrat des EPA die Änderung der Regeln 32 und 33 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bisher konnte der Zugang zu...

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...