Adventskalender 2017

Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen

Das in den USA schon lange verbreitete Influencer Marketing wird auch in Deutschland immer beliebter. Influencer Marketing bezeichnet Werbemaßnahmen von Unternehmen, die ihre Werbung...

Einstweilige Verfügung im (übermonopolisierten) Äquivalenzbereich

Die Entscheidung des OLG München hält zutreffend fest, dass einstweiliger Rechtsschutz in Patentsachen auch bei einer nur äquivalent begründeten Verletzung gerechtfertigt ist. Insoweit grenzt...

Verwendung fakultativer Merkmale im Anspruchssatz

In T 1882/12 vom 26. Mai 2015 wurde entschieden, dass fakultative Merkmale nicht ohne weiteres einen Klarheitseinwand begründen. Es ist daher im Einzelfall zu...

Zigarettenpapier

 Gewinnen Sie heute C-Book Chandler/ Meinders Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen. Zur Entscheidung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen Art. 69 EPÜ,...

Optimale Nutzung des PCT-Systems

Autor des heutigen Beitrags ist Ole Trinks, Patentanwalt aus München. Auch heute wird das PCT-System noch primär dazu genutzt, um sich „Zeit zu kaufen“. Durch...

Wechselwirkung von Bestimmung der Aufgabe und Auslegung des Patentanspruchs | BGH...

Der BGH beschäftigt sich in dem aktuellen Fall jenseits des im Leitsatz stehenden Fokus und der Bedeutung der Entscheidung für die Fortführung der Bestimmung...

Trotz Auskunftserteilung keine Hauptsache-Erledigung

Erteilt der Verletzungsbeklagte die Auskunft, zu der er erstinstanzlich verurteilt worden ist, im Rahmen eines Vollstreckungsverfahrens auf der Grundlage des vorläufig vollstreckbaren Urteils oder...

Auslegung Wendung “bestehend aus” in Patentansprüchen bei chemischen Zusammensetzungen oder Gemischen

Der vorliegend Fall befasst sich mit der nicht seltenen Problematik, wie Patentansprüche über chemische Zusammensetzungen oder Gemische auszulegen sind, welche die Formulierung „enthaltend“ oder...

Verwechslungsgefahr zwischen Einzelbuchstaben „D“

In einem Urteil vom 20. Juli 2017 hatte das EuG über eine mögliche Verwechslungsgefahr zwischen zwei Buchstabenmarken zu entscheiden (EuG, Urt. v. 20.7.2017, T521/15...

Kampf um Warenformmarken | Schokoladenstäbchen III

Autor des heutigen Beitrags ist Ulrich Hildebrandt. Er ist Rechtsanwalt in Berlin und speziell auf dem Gebiet des Markenrechts tätig. Er ist erfahrener Referent u.a....