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Rainer Engels

Rainer Engels
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Rainer Engels ist Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats am Bundespatentgericht in München. Außerdem ist er Autor des Lehrbuches „Patent-, Marken- und Urheberrecht“, erschienen bei Vahlen sowie Mitautor des Kommentars zum Patentgesetz „Busse“ u.a. für die Bereiche Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.

Unteransprüche als neues Verteidigungsmittel im Nichtigkeitsberufungsverfahren | BGH Telekommunikationsverbindung

Lesen Sie dazu den Beitrag “Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH Photokatalytische Titandioxidschicht” von Rainer Engels. Parallel zur der Entscheidung Photokatalytische...

Verspätungsregime im Nichtigkeitsverfahren zu Lasten des Patentinhabers deutlich verschärft | BGH...

Lesen Sie dazu den Beitrag “Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt | BGH Datengenerator” von Rainer Engels. Anknüpfend an die Grundsätze...

Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt...

Der BGH hat mit der vorliegenden Entscheidung seine in BGHZ 173, 47 - Informationsübermittlungsverfahren II aufgestellten Grundsätze zur Beurteilung der Antragslage und Antragsbindung im...

Keine Verknüpfung der Antragslage im dualen System? | BPatG Intrakardiale Pumpvorrichtung

Das PatG hatte sich mit der Frage zu befassen, inwieweit der Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren durch seine eigenen Erklärungen und Anträge gebunden wird und ob...

Recht auf Selbstbeschränkung bei Teilnichtigkeitsklage massiv eingeschränkt | BGH Ankopplungssystem

Lesen Sie dazu die Beiträge “Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | Fixationssystem” und "Bringschuld des Patentinhabers für die Verteidigung von Unteransprüchen im Bestandsverfahren bestätigt |...

Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Verfahren zum Prüfen von Reifen

Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenzziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...

Neue Ansprüche bei Selbstbeschränkung | BPatG Fixationssystem

Im Rahmen der im Bestandverfahren möglichen Selbstbeschränkung stellt sich die Frage der Grenziehung zu der unzulässige Neugestaltung des Patents und zwar nicht nur in...

BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband" von Rainer Engels. Lesen Sie außerdem den Beitrag "Neue...

Weitreichende Kostenbeteiligung bei mehreren Nichtigkeitsklägern | BGH Fugenband

Lesen Sie mehr zu diesem Urteil im Beitrag "BGH klärt Klarheitsdebatte Fugenband | BGH Fugenband" von Rainer Engels Der BGH beleuchtet in der Entscheidung Fugenband...

Regelmäßig hohe Gegenstandswerte für Markenlöschungsverfahren bestätigt | BGH Sparkassen-Rot

Zum Gegenstandswert von Markenlöschungsverfahren. Zum Urteil BGH/24.11.2016/I ZB 52/15 (veröff. in MarkenR 2017,74) Relevante Rechtsnormen §§ 23 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3 Satz 2, 33 Abs. 1...