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Dr. Arlett Großmann

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Dr. Arlett Großmann ist European Patent Attorney, Patentanwaltskandidatin in München, Mitgründerin von GG IP sowie eine der Autoren des Buches "Verfahrenspraxis EPÜ und PCT", erschienen im Carl Heymanns Verlag.

Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ: Kein Patentschutz für Pflanzen...

Mit Wirkung zum 01. Juli 2017 hat das EPA die Änderung der Regeln 27 und 28 EPÜ beschlossen. Hintergrund Bereits in einer Mitteilung vom 26. November...

Änderungen der PCT Regeln ab 01. Juli 2017

Im PCT Newsletter vom Juni 2017 wird auf die Änderungen der PCT Regeln verwiesen. Ab dem 01. Juli 2017 gelten folgende Neuerungen, die Regeln...

Streit um Stan Smith Boost: Puma zieht EV-Antrag zurück

Die beiden Herzogenauracher Sportartikelhersteller Adidas und Puma bekriegen sich gern und ausdauernd. Im aktuellen Streit zieht Puma den Kürzeren und Adidas darf seine „Stan...

Bearbeitung informeller Stellungnahmen – PCT-Direkt

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A21) wird über eine Änderung bezüglich des PCT-Direkt Verfahrens informiert. Achtung, diese Mitteilung hebt die...

Änderung der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO

In der Märzausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A28) wird über zwei Änderungen in der Vereinbarung zwischen dem EPA und der WIPO nach...

Prüfungstermine der EQE 2018

Das EPA hat in seiner Märzausgabe des Amtsblattes (ABl. EPA 2017, A23) die Prüfungstermine sowie die Fristen zur Anmeldung für die Vor- und Hauptprüfung...

Vorläufige Stellungnahme bei unvollständiger Recherche wegen mangelnder Einheitlichkeit

In einer vorzeitigen Veröffentlichung einer Mitteilung des EPA vom 03. März 2017, welche offiziell im März Amtsblatt 2017 erscheint (Nachtrag vom 05.04.2017: ABl. EPA...

Annahmestellen des EPA

In der Februarausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A11) wird über eine Änderung bezüglich der Annahmestellen des EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss setzt...