Neueste Beiträge

Auslegung und Patenthistorie | BPatG Polsterumformungsmaschine

Der 4. Senat des BPatG hatte sich im Rahmen der Auslegung des mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Streitpatents mit der Frage zu befassen, wie der...

Verbesserte Analysemethoden

Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...

Beheizbarer Boden für Viehställe

  Zum Urteil OLG Düsseldorf, Urt. v. 19.07.2018, I- 15 U 43/15 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen § 139 Abs. 1 PatG, § 140a Abs. 3, 4 PatG Sachverhalt Die Klägerin nimmt...

Aussetzungsmaßstab Gebrauchsmuster

Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, welcher Maßstab für die Aussetzung eines Gebrauchsmusterverletzungsverfahrens gilt. Zum Urteil OLG Düsseldorf, I-W 30-18, Beschluss vom 11.06.2018 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen §...

Influencerin Cathy Hummels kämpft gegen strenge Werberegeln

Lesen Sie dazu auch den Beitrag "Influencer Marketing: Rechtliche Anforderungen" von Dr. Constantin Eikel. Es gelten strenge rechtlichen Anforderungen für Influencer-Marketing in Deutschland. Erst vor kurzem...

EQE 2018

Ergebnisse der Hauptprüfung 2018

Heute hat das EPA die Ergebnisse zur Hauptprüfung 2018 veröffentlicht. Eine Analyse der Ergebnisse gibt es hier. Wir gratulieren in jedem Fall allen, die die EQE 2018 bestanden...

Gerichtsstände

Neues aus den Kanzlein

und aus den Unternehmen

Verletzung • Durchsetzung

Ihr Fachautor auf diesem Gebiet

Dr. Thomas Kühnen
Dr. Thomas Kühnen ist seit 2008 Vorsitzender Richter eines Patentsenats beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Er ist Autor des Werkes „Die Teilung des Patents“ und des „Handbuchs der Patentverletzung“, welches auch in einer Englischen Übersetzung erhältlich ist.

Verbesserte Analysemethoden

Die Entscheidung hält fest, dass der Patentanspruch anhand desjenigen Kenntnisstandes auszulegen ist, den der Durchschnittsfachmann am Anmelde- bzw. Prioritätstag besessen hat. Erst nachträglich verfügbar...

Zigarettenpapier

 Gewinnen Sie heute C-Book Chandler/ Meinders Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese Gewinnmöglichkeit abgelaufen. Zur Entscheidung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2017 I-2 U 39/16 (unveröff.) Relevante Rechtsnormen Art. 69 EPÜ,...

Blutdrucksenker

Ist der Rechtsbestand des Patents für ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen ein Generikaunternehmen hinreichend gesichert, wenn das Schutzrecht zwar im Einspruchsverfahren aufrechterhalten worden ist, jedoch...

Bestandskraft

Ihr Fachautor auf diesem Gebiet

Rainer Engels
Rainer Engels ist Vorsitzender Richter des 4. Nichtigkeitssenats am Bundespatentgericht in München. Außerdem ist er Autor des Lehrbuches „Patent-, Marken- und Urheberrecht“, erschienen bei Vahlen sowie Mitautor des Kommentars zum Patentgesetz „Busse“ u.a. für die Bereiche Einspruchs- und Beschwerdeverfahren.

Auslegung und Patenthistorie | BPatG Polsterumformungsmaschine

Der 4. Senat des BPatG hatte sich im Rahmen der Auslegung des mit der Nichtigkeitsklage angegriffenen Streitpatents mit der Frage zu befassen, wie der...

Veranlassung zur Erhebung der Nichtigkeitsklage bei parallelem Verletzungsstreit auch ohne Verzichtsaufforderung...

Der 4. Senat des BPatG hatte die Kostenfrage des § 93 ZPO in einem Fall zu entscheiden, in dem vor Erhebung der uneingeschränkt erhobenen...

Zur Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben bei rückbezogenen Verfahrens- und...

Die vorliegende Leitsatz-Entscheidung des BGH beschäftigt sich mit der in der Praxis höchst relevante Frage der Bedeutung von Zweck-, Wirkungs- oder Funktionsangaben in Verfahrens-...

Marke • Design

Ihre Fachautorin auf diesem Gebiet

Dr. Senta Bingener
Dr. Senta Bingener hat als Teamleiterin im Markenbereich des DPMA langjährige Behördenpraxis, ist in der Patentanwaltsausbildung tätig und Referentin markenrechtlicher Fortbildungen sowie Autorin des Buches "Markenrecht - Ein Leitfaden für die Praxis", welches bei C.H. Beck erschienen ist.

Rettet der England and Wales Court of Appeal den Verletzungsgerichtsstand für...

Die fast schon berüchtigte „Parfummarken“ Entscheidung des BGH (I ZR 164/16) zur sehr restriktiven Anwendung des Verletzungsgerichtsstands für Unionsmarken gem. Art. 97 (5) GMV...

BGH spricht Pippi-Langstrumpf-Marke Unterscheidungskraft für die Dienstleistung “Beherbergung von Gästen” zu

Zum Problemkreis der Schutzfähigkeit von Personennamen berühmter historischer oder fiktiver Personen oder von bekannten Romanfiguren erweist dich der vorliegende Fall als ein typisches Bespiel....

Nespresso hat den Kaffee auf

Autor des heutigen Beitrags ist Tobias Schulte, Patentanwaltskandidat im Amtsjahr.  Gewinnen Sie heute Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen Annika L. Schneider Carl Heymanns Verlag Leider ist der Zeitraum für diese...

Rechtsprechung • Amtsblatt des EPA

Wer zuletzt kommt, den bestraft das EPA – auch bei der...

In J12/16 befand die Beschwerde nun, dass während des Laufs der Frist zur Einlegung einer Beschwerde gegen die gleichzeitige Zurückweisung eines Umschreibungsantrags und eines...

EQE Seminar

EQE Seminar Informationen zum Download Wie in unserem letzten Beitrag bereits angekündigt, wollen wir den Anfragen nach einer Möglichkeit eines Kurses für die EQE nachzukommen und...

Bundesverfassungsgericht stoppt Einheitspatent

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtete am 12. Juni 2017, dass das Bundesverfassungsgericht im Zuge der Verfassungsbeschwerde einer nicht genannten Privatperson den Bundespräsidenten gebeten habe,...

Kandidatenecke

Klausur Hagen 1 vom 21.05.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 21.05.2018 geht es um einen Produktionsausfall, den dadurch entstandenen Schaden und die daraus resultierende Haftungsfrage. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag wird...

Klausur Hagen 1 vom 14.05.2018

In der Klausur Hagen 1 vom 14.05.2018 geht es um bienenzüchtende Nachbarn einer Reihenhaussiedlung und ein entfachtes Feuer. Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet: Fall: Lösungsvorschlag Ein Lösungsvorschlag wird euch zeitnah zur...

Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018

In der Klausur Hagen 2 vom 04.05.2018 ging es um einen möglichen Wettbewerbsverstoß des B, der Betreiber eines Einzelhandelsgeschäft für Haushaltsgeräte in Bielefeld ist. Der vollständige Klausurentext...

Pafaseite

Gebührenzahlung beim EPA – wichtige Änderungen

In einer internen Mitteilung informiert das EPA über bevorstehende Änderungen zu Gebührenzahlungen. Hintergrund Bisher konnten ausstehende Gebühren beim EPA mittels Einzahlung oder Überweisung oder über eine...

Keine Entgegennahme elektronisch eingereichter Unterlagen beim EPA mit alter Software

In der Juliausgabe des Amtsblattes des EPA (ABl. EPA 2017, A59) wird über eine Änderung bezüglich der Online-Einreichung von Unterlagen beim EPA informiert. Achtung, dieser Beschluss...

Jordanien ist PCT Vertragsstaat

Ab heute ist Jordanien (JO) der 152. PCT-Vertragsstaat, d.h. für alle internationalen Patentanmeldungen, die ab heute einen wirksamen Anmeldetag erhalten, wird Jordanien automatisch als...

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