Klausur Hagen 1 vom 21.05.2018

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In der Klausur Hagen 1 vom 21.05.2018 geht es um einen Produktionsausfall, den dadurch entstandenen Schaden und die daraus resultierende Haftungsfrage.
Der vollständige Klausurentext (pdf-Download) lautet:

Fall:

Lösungsvorschlag

© GG Intellectual Property GbR

Ein Lösungsvorschlag wird euch zeitnah zur Verfügung gestellt.

Am 27.02.2018 schließen die A-KG, vertreten durch ihren Komplementär A, und die U-GmbH, diese vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter U, einen Vertrag. Darin verpflichtet sich die A-KG, eine Maschine zu reparieren. Für die Reparatur der Maschine wird eine Vergütung von 30.000,00 € vereinbart. Die Maschine soll spätestens 5 Tage nach Vertragsschluss betriebsbereit sein. Die Maschine ist jedoch erst am 12.März 2018 betriebsbereit. Dadurch entsteht der U-GmbH ein Produktionsausfall von 120.000 €. Kommanditisten der A-KG sind B, C und D. Während B seine Einlage erbracht hat, hat C erst 30.000 € der von ihm übernommenen Einlage i.H.v. 60.000 € eingezahlt. D hat seine Einlage i.H.v. 60.000 € zwarerbracht, allerdings später pauschal 50.000 € für angebliche Beratertätigkeiten ausgezahlt bekommen. Tatsächlich hat er aber nachweislich keine Beratertätigkeit ausgeübt.

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der A-KG heißt es u.a.:

„Sollte das Unternehmen zum Schadensersatz verpflichtet sein, ist als Schadensersatz in Geld nicht mehr als das 1 1⁄2 -fache der Auftragssumme zu leisten.”

Frage 1: Was kann die U-GmbH von der A-KG verlangen? GGIP GbR

Frage 2: Könnte die U-GmbH einen etwa entstandenen Anspruch auch gegen A oder die Kommanditisten B, C und D persönlich durchsetzen?

160 Punkte

Abwandlung: 

Angenommen, A hat die geltend gemachte Forderung der U-GmbH beglichen. Kann er den gezahlten Betrag von der KG zurückfordern?

20 Punkte

 

 

 

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