Weiterer Ausbau des PPH Systems

0
177
Aufrufe
© stokpic pixabay.com

Verfahren vor nationalen Ämtern, die am PPH (Patent Prosecution Highway) teilnehmen, können beschleunigt werden.

Hintergrund

Näheres zum PPH Pilotprogramm wird ausführlich im Artikel “Verfahrensbeschleunigung durch PPH” beschrieben.
 

Aktuelle Entwicklung

Mit Wirkung vom 01. Oktober 2017 nimmt nun auch das Eurasische Patentamt (EAPO) an diesem Programm teil (ABl. 2015, A77).

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here