PCT News @ Timeline

Auf der Timeline sind alle Neuerungen den PCT betreffend im jeweiligen Monat des Inkrafttretens, beginnend im Juli 2017, aufgetragen. 

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01-07-2017
Juli 2017

Änderung der PCT Regeln

Antrag auf Ergänzende Internationale Recherche (SIS) bis 22 Monate ab Prioritätstag

Neue Regeln 86 und 95 PCT – Übermittlung von Dokumenten durch die nationalen Ämter an das IB

Neue Regel 23bis PCT – Übermittlung von zu einer früheren Recherche oder Klassifikation gehörenden Unterlagen an die ISA

 

 

2 KOMMENTARE

  1. Oben steht “Ergänzende Europäische Recherche (SIS)”. Sollte das nicht eher “Ergänzende INTERNATIONALE Recherche (SIS)” heißen?

    • Hallo Thomas, ja Du hast natürlich Recht. Wir haben den Fehler direkt korrigiert. Vielen dank für Deinen Hinweis!

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