PCT News @ Timeline

Auf der Timeline sind alle Neuerungen den PCT betreffend im jeweiligen Monat des Inkrafttretens, beginnend im Juli 2017, aufgetragen. 

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01-04-2018
April 2018

Belgisches Amt (OPRI) ist kein RO mehr
(ABl. EPA 2018, A17)

01-03-2018
März 2018

Akteneinsicht in Akten des EPA als RO, ISA oder SISA
(ABl. EPA 2018, A14)

Neue Regelung zur Absicherungen bei Nichtverfügbarkeit von Einrichtungen zur elektronischen Nachrichtenübermittlung
(ABl. EPA 2018, A25)

01-01-2018
Januar 2018

Neue Äquivalenzbeträge (Schweizer Währung – Euro)
(ABl. EPA 2017, A102)

Neue Vereinbarung zwischen EPO und IB über die Aufgaben des EPA als ISA und IPEA nach dem PCT
(ABl. EPA 2017, A115)

01-07-2017
Juli 2017

Änderung der PCT Regeln

Antrag auf Ergänzende Internationale Recherche (SIS) bis 22 Monate ab Prioritätstag

Neue Regeln 86 und 95 PCT – Übermittlung von Dokumenten durch die nationalen Ämter an das IB

Neue Regel 23bis PCT – Übermittlung von zu einer früheren Recherche oder Klassifikation gehörenden Unterlagen an die ISA

 

 

2 KOMMENTARE

  1. Oben steht “Ergänzende Europäische Recherche (SIS)”. Sollte das nicht eher “Ergänzende INTERNATIONALE Recherche (SIS)” heißen?

    • Hallo Thomas, ja Du hast natürlich Recht. Wir haben den Fehler direkt korrigiert. Vielen dank für Deinen Hinweis!

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